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Autor Thema: Quo vadis ÖDP?
Felix Staratschek
Mitglied
Benutzer # 1520

Icon 1 erstellt am: 14. Juni 2012 01:12      Ansicht des Profils von Felix Staratschek   Senden Sie eine eMail an Felix Staratschek   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
Liebe Freunde echter ökologischer und demokratischer Politik!

Offener Brief an Mitglieder der ÖDP und weitere Personen des öffentlichen Lebens

Hier eine Veranstaltung, die leider weit im Süden stattfindet bei München und damit entscheidenden Europaexperten der ÖDP die Anreise erschwert. Außerdem ist in NRW Landesparteitag. Aber vielleicht können andere kritische Geister dort hingehen und den "Mehr Demokraten" widerstehen, die uns den ESM aufzwingen wollen und schon beim Vertrag von Lissabon es unterlassen haben zu klagen. Die ÖDP beschreitet hier einen gefährlichen Irrweg, das wird mir immer klarer, je länger ich mich mit dem Thema befasse und je länger Sebastian Frankenberger wie Helmut Kohl die Frage aussitzt, woher er die Infos für seine unhaltbaren Aussagen vom Bundesparteitag hatte. http://netzwerkvolksentscheid.de/2012/06/07/in-eigener-sache-uble-nachrede-auf-netzwerk-volksentscheid-und-gesetzentwurf/

Das man auch beim Netzwerk Volksentscheid widersprechen kann, habe ich hier gezeigt: http://netzwerkvolksentscheid.de/2012/04/07/die-massenverbloedung-vom-mensch-gemachtem-klimawandel-gez-und-mehr/#comment-213

Und auch hier kann jeder mitdiskutieren: http://forum.oedp.de/showthread.php?tid=599&pid=2229#pid2229

Mit Björn Benken steht da jemand auf dem Demokratie- Podium, der alle ÖDP- Stimmen zu den etablierten Parteien umleiten will und wahrscheinlich den Bundesvorstand veranlasst hat, gegen den besseren Antrag zu stimmen, der die ÖDP schon heute in den Bundestag bringen würde und in zwei Landtage. Aber mit der Umleitungsstimme zu CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen werde ich ja gezwungen diese ........ zu wählen, die uns schon den Vertrag von Lissabon eingebrockt haben. Das sind die Zerstörer unsrer Erde und unserer Demokratie. Die will ich auch nicht über Umwege wählen.

Da die 5%- Hürde auch Landespolitik ist, kann jeder Landesverband beschließen, die veränderte 5%- Hürde einzufordern:

Diskussion: http://forum.oedp.de/showthread.php?tid=107

Antrag: http://oedpbergischland.blogspot.de/2011/11/themen-fur-den-kreisparteitag-5-hurde.html

Ich habe das Kommentieren im Blog der ÖDP Bergisches Land erleichtert und für jedermann freigeschaltet (Jeder Kommentar wird mir auch per Mail zugesendet, so dass ich Spam und im Impressum erwähntes löschen kann). Ich dachte, das wäre schon so gewesen. Hier kann jeder die Reusings unterstützen, die vorbildlich gegen die Inhalte des Eurostabilisierungsmechanismus (ESM) klagen und diesen nicht per Volksentscheid durchwinken wollen, wie "Mehr Demokratie". Wie kann "Mehr Demokratie" für eine Abstimmung eintreten, die mit größter Wahrscheinlichkeit zu weniger Demokratie führt?

Hier ist die bessere Alternative: http://oedpbergischland.blogspot.com/2012/05/euro-rettung-staatsfinanzen.html

Und hier eine andere Auffassung zum Geschehen in Syrien: http://oedpbergischland.blogspot.com/2012/06/schwester-hatune-zur-situation-in.html . Schwester Hatune vertut sich zwar bei den Zahlen, die sie nennt, aber die Frau ist mir schon länger bekannt und man sollte ihre Aussagen nicht einfach unter den Tisch kehren.

Ich habe große Sorgen um die Zukunft der ÖDP!

In der Europapolitik rückt die ÖDP- Bundesleitung von ihrer klaren Politik gegen die Entdemokratisierung und Konzernisierung über die EU ab!

In Bayern werden Kräfte für einen sinnlosen Volksentscheid verschlissen, statt ein besseres Kommunalwahlrecht zu fordern!

Eine Klage für eine bessere 5%- Hürde, die uns sofort und nicht am Sankt Nimmerleinstag in die Parlamente bringen würde, will die Partei nicht führen.

Ich bin am verzweifeln angesichts der Aktivitäten der Zerstörer und Unterjocher unserer Erde und dem grobfahrlässigen Verhalten, dass ich in der ÖDP vorfinde, mit dem die ÖDP mitschuldig wird am Geschehen. Dazu darf es nicht kommen! Bitte greifen Sie in die Diskussionen im ÖDP- Forum ein oder nutzen Sie die Aussprachemöglichkeit im ÖDP- Bergisch Land Blog!

"Aus Sorge um die Zukunft dieser Erde" begann das von Herbert Gruhl formulierte Grundsatzprogramm! Das ist auch die Sorge die mich zu diesem Brief treibt, mit der Erweiterung, dass ich mir Sorgen um die Zukunft der ÖDP mache!

Viele Grüße, Felix Staratschek

Datum: 13. Juni 2012 13:41
Betreff: ÖDP Bund: Einladung Fachgespräch Demokratie und Europa - Fortschreibung Grundsatzprogramm

Fortschreibung ÖDP-Grundsatzprogramm:
Fachgespräch Demokratie und Europa am 30.06.2012 in Germering

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die ÖDP befindet sich derzeit in einem Diskussionsprozess hinsichtlich der Fortschreibung und Aktualisierung des Grundsatzprogramms.
Dazu möchte sich die ÖDP am Samstag, den 30.06.2012, 11-18 Uhr, im der Stadthalle Germering, Landsberger Straße 39, 82110 Germering, dem Thema Demokratie und Europa widmen.
Dabei sollen bekannte, aber auch neue politische Ansätze für eine innovative und zukunftsweisende Politik für die ÖDP erarbeitet bzw. neu bewertet werden. Das Ganze mit einem besonderen Blick auf die nächste Europawahl, wo die ÖDP aufgrund des Wegfalls der 5%-Hürde gute Chancen hat, zukünftig im EU-Parlament vertreten zu sein.
Das Thema Transparenz und Demokratie ist auf allen politischen Ebenen wieder Thema Nummer 1. Die ÖDP hat seit Jahren in diesem Kontext klare Forderungen formuliert, wie. z.B. das Verbot von Firmenspenden an Parteien oder den klaren Einsatz für Volksbegehren und Volksentscheide mit vielen gewonnenen Initiativen (z.B. Abschaffung des
bayerischen Senats, Nichtraucher-Volksentscheid in Bayern). Faktum ist, dass die EU immer mehr Einfluss auf die politischen Gestaltungsmöglichkeiten in Deutschland (und anderen EU-Ländern) hat. Wie wirkt sich dies auf unsere Demokratie aus? Wie kann man die Demokratiedefizite beseitigen? Sollte das EU-Parlament mehr Kompetenzen
erhalten? Wie sieht es mit Deregulierungen, ESM und Fiskalpakt aus?
Die Bürgerinnen und Bürger aus allen Schichten sind vielfach auf der Suche nach politischen Alternativen in diesem Kontext. Wie könnte daher die ÖDP ihre Botschaften für ein demokratischeres Deutschland und ein demokratischeres Europa deutlicher nach außen tragen? Und schließlich: Welche Rolle spielt das Wahlrecht in der demokratischen
Entwicklung unseres Landes? Aber auch einige Spielregeln im Kontext der Wirtschaft werden auf dieser Veranstaltung sicherlich eine Rolle spielen.

Folgende Fachleute konnten wir für diese Veranstaltungen gewinnen:

· Roman Huber, Geschäftsführender Vorstand von Mehr Demokratie e.V.
· Georg Frigger, Mitglied des ATTAC - Rates
· Björn Benken, Initiator von Wahlreform.de

Interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten sich bei mir bis zum 20.06.2012 anzumelden, damit wir entsprechend planen können.

Folgender Ablauf ist geplant:

Wir möchten die Veranstaltung zur Fortschreibung unseres Grundsatzprogrammes im Themenfeld Demokratie und Europa wie folgt bei dieser Veranstaltung diskutieren:

1. ausführliche Positionen der eingeladenen Experten
2. Diskussion und Aussprache
3. Kurze Vorstellung der bisherigen ÖDP-Thesen
4. Formulierung neuer Thesen

Das Ganze möchten wir dann in folgende Teilaspekte gliedern und nacheinander diskutieren:

- Demokratie in Deutschland
* Wahlrecht
* Parteienfinanzierung
* Transparenz
* Bürgerbeteiligung

- Demokratie in Europa
* EU-Verfassung
* EU-Parlament / Transparenz
* Deregulierung
* Wirtschaft
* Bürgerbeteiligung / Europäische Bürgerinitiative

Diese ÖDP-Veranstaltung wird über www.oedp.tv ins Internet übertragen

Viele Grüße von

Dr. Claudius Moseler
Generalsekretär im Team der ÖDP Bundesgeschäftsstelle

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bundespolitisches und Kommunalpolitisches Büro
Neckarstr. 27-29
55118 Mainz

Beiträge: 344 | Registriert seit: Aug 2006  |  IP: gespeichert
Felix Staratschek
Mitglied
Benutzer # 1520

Icon 1 erstellt am: 15. Juni 2013 23:09      Ansicht des Profils von Felix Staratschek   Senden Sie eine eMail an Felix Staratschek   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
ÖDP- Bundesvorstand will Parteiausschluss von Felix Staratschek aus Radevormwald

Link zum Blog für Kommentare: http://viertuerme.blogspot.de/2013/06/odp-bundesvorstand-will.html

Am Freitag den 14.Juni 2012 erreichte mich ein Einschreibebrief des Landesschiedsgerichtes der ÖDP, dort abgesendet am 10.06.2013. Darin enthalten ist ein Beschluss des neunköpfigen Bundesvorstandes der ÖDP (7 - 0 - 0) vom 16. April 2013, meinen Ausschluss aus der ÖDP zu fordern. Das ist schon ein ziemlich langer Dienstweg. Das Datum ist aber brisant. den am 30. März 2013 habe ich einen Artikel auf meinen Blog veröffentlicht, den ich zeitgleich an den Bundesvorstand der ÖDP gesendet habe: "Sind Satzung und Grundsatzprogramm für das Handeln Sebastian Frankenbergers und des ÖDP- Bundesvorstandes belanglos?" Darin habe ich Fragen an den Bundesvorstand formuliert, die dieser spätestens zum Parteitag in Coburg am 4. und 5. Mai 2013 beantwortet haben wollte. Das ist nicht geschehen, ich war als Gast den ganzen Parteitag anwesend. Das muss man wissen, wenn man sich mit dem Antrag auf Parteiausschluss befasst! Der Bundesvorstand hatte, als er den Antrag stellte schon mehr als zwei Wochen Kenntnis von meinen Fragen. Statt zu antworten, hat er den Parteiausschluss beschlossen. Aber keiner hatte den Mut, mir das bereits in Coburg zu sagen. Ist das Strategie gewesen oder eine bewusste Verschleppung, um die Diskussion auf dem Parteitag zu verhindern? Ich werde hier den Brief wieder geben und sofern nötig in Schrägschrift eine Anmerkungen dazu schreiben. Insgesamt finde ich in dem Schreiben keine Begründung, sondern nur Behauptungen, denen dann eine Zitatensammlung von meinen Schriften angehangen wurde. Diese Zitate kann ich aber alle belegen, während der Bundesvorstand bei keinen der Zitate auch nur den Versuch macht, darzulegen, was daran unwahr ist. Von daher sieht der Text weniger aus, wie eine Anklageschrift, als vielmehr wie eine Selbstanzeige des Bundesvorstandes bezüglich seines Verhaltens. Wenn also der Wahrheitsgehalt meiner Aussagen geprüft wird, begrüße ich dieses Ausschlussverfahren, weil es sich dann zeigen wird, dass der Bundesvorstand gegen meine Aussagen keine Argumente hat und es lediglich versucht, mich mit Druckmitteln einzuschüchtern. Oder hat der Bundesvorstand sich die Steuersünder zum Vorbild genommen und auf diesem Wege eine Selbstanzeige verfasst?

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