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Autor Thema: Ist unsere parlamentarische Demokratie noch zu retten?
Mr.Wilson
Mitglied
Benutzer # 2167

Icon 1 erstellt am: 10. Mai 2010 22:46      Ansicht des Profils von Mr.Wilson   Senden Sie eine eMail an Mr.Wilson   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
Viele Menschen beschweren sich über unsere parlamentarische Demokratie (parlamentarische Diktatur). Wir sind nach den Wahlen dem ausgesetzt,was unsere gewählten Volksvertreter für das beste halten. Wahre Demokratie herrscht hierzulande nur alle 4 bzw. 5 Jahre. Entscheidungen die getroffen werden sind in der Regel nichts anderes als Parteienlobbyismus.Man muß sich doch nur mal eine Bundestagssitzung am Fernseher anschauen. Egal was der Redner sagt.....nur die Anhänger der eigenen Partei applaudieren. Unser Parlamentarismus ist dermassen davon geprägt.....nur den Rednern zuzustimmen,die der eigenen Partei angehören,daß man sich schon fragen muß.......wo ist da der demokratische Gedanke!! In unserer deutschen „Demokratie“ zählt die Meinung und die Einstellung weniger als die Parteienzugehörigkeit. Kann man das noch Demokratie nennen? Ich meine nicht! Entscheidungen unserer Politiker werden gelenkt durch Klientelinterressen. Jede Partei hat sein eigenes Klientel,welches sie durch ihre Entscheidungen bedient und sich daraus Vorteile in Form von z.B. Parteispenden verspricht.Der einzige Unterschied unserer parlamentarischen Demokratie zur Diktatur ist.....daß wir alle 4-5 Jahre zur Urne schreiten dürfen und uns unserer achso großen Macht erfreuen dürfen.Ist es das was wir wollen? Jahrelang ausgeliefert sein? Und uns dann gegenüber anderen Ländern brüsten mit dem Slogan......Wir sind das Volk??
Meiner Meinung nach sollte unser System komplett überarbeitet werden.
Dafür muß man ja garnicht bis zum Ende der Welt schauen......ein kurzer Blick zu unseren eidgenössischen Nachbarn in der Schweiz reicht da schon vollkommen aus.
In der Schweiz.....und in einigen anderen Ländern gibt es die Konkordanzdemokratie.
Diese ist nicht so dermassen Parteiengebunden wie die unsere.
Zum Beispiel der Bundesrat in der Schweiz setzt sich zusammen aus 7 Volksvertreter. Diese können einer einzelnen oder auch mehreren verschiedenen Parteien angehören.
Jetzt kann man natürlich sagen,daß so etwas nicht realisierbar sei, da eine Regierung bestehend aus Mitgliedern mehrer Parteien zu sehr gegeneinander polarisieren würden (was man ja aus verschiedenen Regierungskoalitionen hierzulande kennt). Das ist aber ein Trugschluß den wir durch unsere parlamentarische Demokratie eingebläut bekommen haben. Wir haben hier momentan in unserem System eine Regierungskoalition und eine Opposition,die sich unaufhörlich gegenseitig bekämpfen. Dies überwiegend aus parteipolitischen Gründen.
Ich bin der Meinung,daß sich die parteipolitische Mentalität in einer Konkordanz entscheidend ändern würde. Nicht von heute auf morgen.......aber es wäre ein mögliches und erreichbares Ziel.
So etwas wie Klientelpolitik würde stark eingeschränkt. Es gäbe ein größeres Miteinander in der Regierung. Die Volksvertreter werden nicht mehr nur durch ihre Parteizugehörigkeit gewählt....sondern etwas mehr durch ihre Meinung.
Wenn dann noch die Möglichkeit entstünde in Deutschland auch Volksabstimmungen zuzulassen,dann kämen wir dem eigentlichen Begriff der Demokratie meiner Meinung nach schon viel näher.
Wenn wir so weitermachen,dann ist unsere Demokratie zum scheitern verurteilt!
Das eine Szenario ist.........es wird ständig nur eine Partei gewählt.
Das andere (was momentan der Fall ist).....es gibt keine eindeutigen Mehrheiten.....was zur Folge hat,daß die regierende Partei einem Land vorsteht,daß vollkommen unregierbar ist.
Sollten wir nicht vielleicht ein wenig umdenken?
Oder wenigstens etwas an unserem antiquiertem demokrdemokratischen System ändern?

Beiträge: 271 | Registriert seit: Dez 2008  |  IP: gespeichert
Nitro
Mitglied
Benutzer # 2020

Icon 1 erstellt am: 11. Mai 2010 10:27      Ansicht des Profils von Nitro     Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
Hast recht. Vor allem müssen Parteispenden verboten werden. Auch sollte Politik ehrenamtlich stattfinden. Man könnte allgemein für das Ehrenamt über ne Entschädigung nachdenken.

So, jetzt noch was lustiges aus dem närrischen Köln:

http://www.express.de/regional/koeln/ueberfall-auf-wahlhelfer---und-einer-war-betrunken---/-/2856/2663468/-/index.html

Vor allem nicht übel, ganz unten das Foto der total verschmierten Wahlliste - Kölle Allaaf! [Ha!]

[ 11. Mai 2010, 10:32: Beitrag editiert von: Nitro ]

Beiträge: 208 | Registriert seit: Mrz 2008  |  IP: gespeichert
Felix Staratschek
Mitglied
Benutzer # 1520

Icon 1 erstellt am: 11. Mai 2010 15:18      Ansicht des Profils von Felix Staratschek   Senden Sie eine eMail an Felix Staratschek   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
Auch in unserer Demokratie hängt alles vom Wähler ab! Wer die etablierten Parteien wählt oder durch Wahlenthaltung gewähren lässt, der hat auch deren Politik persönlich zu verantworten.

Wir haben zu Bundestagswahlen und jetzt endlich auch zur Landtagswahl endlich die Auswahl an vielen Parteien. Mann stelle sich mal vor, 10 davon hätten 4% geschafft! 40% sonstige statt 50% Wahlenthaltung, dass würde unsere Politik beleben.

Aber dafür muss man was tun und sich informieren! Aber aus Denkfaulheit den verdrossenen Miemen und beim Bier aus der Einwegflasche über die da oben zu lamentieren, die eh machen was sie wollen, darin sind die Deutschen Meister. das sagt zumindest mein marokkanischer Kollege.

Fakt ist, die da oben mache nur das, was durch unser Wahlverhalten möglich wird. Auch Nichtwählen ist ein Wahlverhalten!

Akut arbeiten die etablierten Parteien daran, die Demokratie weiter abzubauen, wenn wir nicht aufpassen. Privatisierung wird das Zauberwort sein, um Finanzprobleme zu lösen! Das Private immer zusätzlich zu den Kosten der Verwaltung, etc. immer auch Profit machen wollen, wird ausgeblendet. Mischkonzerne können günstige Einstiegsangebote bieten, um den Staat aus öffentlichen Bereichen zu drängen. Verliert dann der Staat die Fähigkeit und das Wissen, wie Verwaltung geht, werden die Preise angezogen.

Dagegen habe ich am 8.5.2010 demonstriert, hier im Video mit zwei Fahnen neben Volker Reusing:
http://gloria.tv/?media=74032
Ein Demonstrant vom www.buendnis-zukunft.de war sogar aus Wiehl angereist. Auch der Bundesvorsitzende von www.businesscrime.de war da.

Beiträge: 344 | Registriert seit: Aug 2006  |  IP: gespeichert
Felix Staratschek
Mitglied
Benutzer # 1520

Icon 1 erstellt am: 17. Mai 2010 09:00      Ansicht des Profils von Felix Staratschek   Senden Sie eine eMail an Felix Staratschek   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
Hier mein Beitrag auf der Demo zum Lissabon- Vertrag:
http://gloria.tv/?media=75596

Beiträge: 344 | Registriert seit: Aug 2006  |  IP: gespeichert
Felix Staratschek
Mitglied
Benutzer # 1520

Icon 1 erstellt am: 22. Mai 2010 19:00      Ansicht des Profils von Felix Staratschek   Senden Sie eine eMail an Felix Staratschek   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
Mehr Videos zur EU- Demo vom 8.5.2010 gibt es hier:
http://www.youtube.com/user/UNSERPOLITIKBLOG#p/u

Beiträge: 344 | Registriert seit: Aug 2006  |  IP: gespeichert
Felix Staratschek
Mitglied
Benutzer # 1520

Icon 1 erstellt am: 25. Februar 2012 02:09      Ansicht des Profils von Felix Staratschek   Senden Sie eine eMail an Felix Staratschek   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
Sagen Sie Frau Merkel, wie Politik wieder glaubwürdig machen kann.

Mein Text:
Politik bestimmt unser Zusammenleben mit, setzt wichtige Rahmenbedingungen für persönliches & wirtschaftliches Handeln. Politik soll nach der christlichen Soziallehre dem Gemeinwohl, der Solidarität, der Subsidiarität und der Personalität dienen. Die soziale Marktwirtschaft fordert einen gegenüber der Wirtschaft starken und unabhängigen Staat. Genauso wie es verboten ist, das Pflegepersonal Geldspenden annimmt oder Fußballmannschaften einen Schiedrichter sponsern, ist es mit der sozialen Marktwirtschaft unvereinbar, das Politiker und Parteien Spenden von Unternehmen und Lobbyverbänden annehmen dürfen. Einzig die Bürger dürfen Parteien durch Spenden finanzieren und auch hier muss es ein Limit geben, damit sich nicht wenige Reiche die Politik kaufen können. Politik ist in der Vergangenheit oft den Verdacht ausgesetzt gewesen, Lobbyinteressen, statt dem Gemeinwohl zu dienen. Deshalb:
-Spenden von juristischen Personen an Parteien verbieten
-Politikern verbieten, in einem privaten Aufsichtsrat zu sitzen, da Politiker ein Vollzeitjob ist
-Politiker sollen keine weiteren Ämter übernehmen
-Nebenjobs sind nur eng begrenzt zulässig, wenn der Politiker ein Inhabergeführten Unternehmen führt und im 400 Euro- Bereich. Das vergleichen und abwägen diverser Vorschläge, die die Politik erreichen ist so zeitaufwendig, dass Politiker sich nicht glaubwürdig anderen Aufgaben widmen können, die Qualität der Politik muss darunter leiden.
Diese Vorschläge bringen Politik Glaubwürdigkeit!

Sie können diesen Vorschlag hier finden und unterstützen:
https://www.dialog-ueber-deutschland.de/ql?cms_idIdea=11347

Beiträge: 344 | Registriert seit: Aug 2006  |  IP: gespeichert


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