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Autor Thema: Berlin: Abgeordnete ergaunern sich Luxusfüller im Wert von 140.000 Mark
Nitro
Mitglied
Benutzer # 2020

Icon 1 erstellt am: 21. November 2009 13:23      Ansicht des Profils von Nitro     Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
Zum Ende der Legislaturperiode haben sich rund 100 Bundestagsabgeordnete noch schnell Füllfederhalter, teilweise aus gold, der Luxus-Marke “Montblanc” im Gesamtwert von knapp 70.000 Euro gegönnt. Werden die 12.000 Euro für Bürokosten nämlich nicht abgerufen, geht das Geld an den blöden deutschen Steuermichel zurück.Der Spiegel berichtet:

Berlin – Zahlreiche Abgeordnete des Bundestages haben am Ende der vergangenen Wahlperiode einen Hang zum noblen Schreibgerät entwickelt. 115 Parlamentarier bestellten 396 Füllfederhalter und Stifte einer teuren Marke im Gesamtwert von 68.800 Euro – bezahlt aus Steuergeldern.

Allein von August bis Oktober seien 216 Stifte ausgeteilt worden, berichtete die “Bild”-Zeitung unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung. Auch Abgeordnete, bei denen klar war, dass sie aus dem Parlament ausscheiden werden, hätten noch eine ganze Reihe goldener Füller geordert.

Eine Bundestagssprecherin bestätigte die Zahlen: “Über ein Sachleistungskonto kann jeder Abgeordnete jährlich maximal 12.000 Euro für Büro- und EDV-Kosten abrechnen.” Dies sei eine Unterstützung zum Unterhalt der Büros im Bundestag und im Wahlkreis. Werde das Geld nicht ausgeschöpft, gehe es an den Bundestag zurück.

“Schöne Weihnachtsgeschenke”

Ob deshalb zum Ende der Legislaturperiode noch einmal edles Schreibgerät in großem Maße geordert worden sei, könne sie nicht sagen. “Es ist die Entscheidung jedes Abgeordneten, wofür er das Geld ausgibt.” Ob dies zum Beispiel ein günstiges Handy oder ein teurer Füller sei, liege im Ermessen der Parlamentarier.


Auch wir wünschen Frohes Fest!

[ 22. November 2009, 14:51: Beitrag editiert von: Nitro ]

Beiträge: 208 | Registriert seit: Mrz 2008  |  IP: gespeichert
alf
Mitglied
Benutzer # 1075

Icon 1 erstellt am: 21. November 2009 17:16      Ansicht des Profils von alf     Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
aber was für möglichkeiten haben wir dagegen vorzugehn? es ist ja lt. gesetz anscheind ok..............
Beiträge: 96 | Registriert seit: Feb 2005  |  IP: gespeichert
Der Notorische Querulant
Mitglied
Benutzer # 2246

Icon 1 erstellt am: 22. November 2009 01:32      Ansicht des Profils von Der Notorische Querulant   Senden Sie eine eMail an Der Notorische Querulant   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
Zitat:
aber was für möglichkeiten haben wir dagegen vorzugehn? es ist ja lt. gesetz anscheind ok..............

eine Möglichkeit wäre, allen Bundestags Abgeordneten ein e-mail zu senden, in der man fragt, ob Sie einer der betroffenen Volksvertreter sind.

Liste der Mitglieder des Deutschen Bundestages 16.Wahlperiode

stephan

Beiträge: 217 | Registriert seit: Jul 2009  |  IP: gespeichert
Felix Staratschek
Mitglied
Benutzer # 1520

Icon 1 erstellt am: 30. November 2009 09:15      Ansicht des Profils von Felix Staratschek   Senden Sie eine eMail an Felix Staratschek   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
Fragt die Politiker öffentlich: www.abgeordnetenwatch.de . Flosbach ist mir ja seit Sommer 2008 eine Antwort, die Wiehl betrifft, schuldig.
Wäre schön, wenn man Namen ermitteln könnte, dass man direkt die Betroffenen fragt.

Beiträge: 344 | Registriert seit: Aug 2006  |  IP: gespeichert
Felix Staratschek
Mitglied
Benutzer # 1520

Icon 1 erstellt am: 16. September 2010 18:16      Ansicht des Profils von Felix Staratschek   Senden Sie eine eMail an Felix Staratschek   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
28.08.2010

Grüß Gott Herr Flosbach!

Wie stehen Sie als Finanzpolitiker zu Stuttgart 21 (S 21)? Angesichts der Notwendigkeit zu sparen, sollten doch zuerst die sinnlosen Dinge eingestellt werden und verkehrspolitisch ist S 21 nicht nur sinnlos, sondern schädlich. Es handelt sich eigentlich nur um eine Subventionierung der Bauwirtschaft. Für die Bahn bedeutet S 21

-mehr Verspätungen, da der Zulauf zum neuen Hauptbahnhof enger wird und mehr höhengleiche Gleiskreuzungen entstehen

-schlechtere Anschlüsse, weil die Zahl der Gleise von 16 auf 8 reduziert wird und im Durchfahrtsbahnhof Züge Verspätungen schlechter abwarten können

-durch die Kapazitätsbegrenzung wird eine echte Wende zur Bahn unmöglich

Der heutige Stuttgarter Hauptbahnhof ist eine Meisterleistung der deutschen Ingenieurbaukunst und kann an einigen Stellen leicht und schrittweise noch verbessert werden. Er ist Vorbild für viele andere leistungsfähige Bahnhöfe und kann auch in der Zukunft alle Verkehrsansprüche optimal erfüllen. Die Bahnhofsfläche ist auch nicht für den Städtebau nötig, da im geburtenarmen Deutschland eh bald Probleme entstehen werden, die vorhanden Bausubstanz auszulasten.

Wie ist es da zu verantworten, Milliarden Euro in ein sinnloses Projekt zustecken?
Wäre es nicht sinnvoller, mit diesem Geld flächendeckend Kapazitätsengpässe auf der Schiene zu beseitigen, damit die Bahn preiswerter mehr Verkehr anbieten kann ?
Durch einen günstigeren Güter- und Nahverkehr und die bessere Wirtschaftsförderung, die eine optimale Bahn bedeutet, würde das Kosten senken und Einnahmen erhöhen.

Ist es nicht an der Zeit, beim Projekt Stuttgart 21 die Notbremse zu ziehen, bevor noch mehr Schäden an der einmaligen Substanz des heutigen Kopfbahnhofs angerichtet werden?

Ist es in einer Demokratie sinnvoll, so ein teures Projekt ohne Volksabstimmung durchzuführen oder wäre es nicht geboten, wie beim Schweizer Projekt "Bahn 2000" die Bürger entscheiden zu lassen, was mit Steuergeld gemacht wird?
MfG.

Antwort von Klaus-Peter Flosbach

16.09.2010

Sehr geehrter Herr Staratschek

regelmäßig schreiben Sie mich u.a. per Abgeordnetenwatch an. Sie haben selbst mehrfach für das Landratsamt im Oberbergischen Kreis, für den Landtag und den Bundestag kandidiert. In vielen persönlichen Begegnungen konnten wir uns bereits austauschen. Ich verstehe Abgeordnetenwatch nicht als ein Forum des gegenseitigen Meinungsaustausches für Kandidaten auf politische Ämter. Vielmehr möchte ich meine Zeit auch dafür einsetzen, den vielen Bürgerinnen und Bürgern zu antworten, für die das politische Parkett weniger vertrautes Terrain ist.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Klaus-Peter Flosbach

Kommentar dazu:

Dafür habe ich kein Verständnis! Außerhalb der Wahlkampfzeiten bin ich ein Bürger des Oberbergischen Kreises, für den Flosbach im Bundestag sitzt. Bei bisher nur 2 Fragen von mir seit der Wahl 2009 kann er ja wohl nicht von zu vielen Fragen sprechen!

Stuttgart 21 ist akut neben Sarrazin und dem Atomausstieg eines der Medienthemen! Flosbach beweist mit seiner Verweigerung einer Antwort, dass es keine Argumente für Stuttgart 21 gibt. Schließlich habe ich ihm die einmalige Chance gegeben, dass er hier eine Stellungnahme pro Stuttgart 21 schreiben kann. Und wenn er selber zu wenig weiß, könnte er ja einen Facchkollegen um die Formulierung der Antwort bitten, die er dann übernehmen könnte!
Oder muss man künftig für jede Frage einen Stellvertreter finden, der diese an MdB Flosbach weiter leitet?

http://www.abgeordnetenwatch.de/klaus_peter_flosbach-575-37564--f264765.html#q264765

Vielleicht können ja andere mal nachfragen, ob er ihnen eine Antwort gibt.

[ 16. September 2010, 18:18: Beitrag editiert von: Felix Staratschek ]

Beiträge: 344 | Registriert seit: Aug 2006  |  IP: gespeichert
froed
Mitglied
Benutzer # 2080

Icon 11 erstellt am: 17. September 2010 17:21      Ansicht des Profils von froed         Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
oh man - wenn der Flosbach jedem Spinner antworten müsste .........
Beiträge: 267 | Registriert seit: Jun 2008  |  IP: gespeichert
Der Notorische Querulant
Mitglied
Benutzer # 2246

Icon 1 erstellt am: 18. September 2010 18:12      Ansicht des Profils von Der Notorische Querulant   Senden Sie eine eMail an Der Notorische Querulant   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
oh man ... immer wieder diese lästige Demokratie ... [Schüchtern]
Beiträge: 217 | Registriert seit: Jul 2009  |  IP: gespeichert
froed
Mitglied
Benutzer # 2080

Icon 1 erstellt am: 20. September 2010 09:34      Ansicht des Profils von froed         Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
 -
Beiträge: 267 | Registriert seit: Jun 2008  |  IP: gespeichert
Felix Staratschek
Mitglied
Benutzer # 1520

Icon 1 erstellt am: 20. September 2010 10:17      Ansicht des Profils von Felix Staratschek   Senden Sie eine eMail an Felix Staratschek   Private Nachricht versenden       Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
Zitat:
Original erstellt von froed:
oh man - wenn der Flosbach jedem Spinner antworten müsste .........

Weitere Spinner sind hier:
http://www.youtube.com/watch?v=WHxfM12ck1I&p=0D6E6AB34F3555C5&playnext=1&index=130

Beiträge: 344 | Registriert seit: Aug 2006  |  IP: gespeichert
froed
Mitglied
Benutzer # 2080

Icon 1 erstellt am: 21. September 2010 09:16      Ansicht des Profils von froed         Editieren/Löschen des Beitrags   Antwort mit Zitat 
... aber ein interessanter !
Beiträge: 267 | Registriert seit: Jun 2008  |  IP: gespeichert


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